ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

I.     Allgemeines

 1.     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Lizenzierung sämtlicher Module der Software Dropshipping Resource Management (im Folgenden DRM), an der EXPERTISEROCKS sämtliche Nutzungsrechte innehat.

   2.       DRM ist eine cloudbasierte Software, bei der ein Händler im Rahmen eines sogenannten Dropshipping – Geschäfts die Möglichkeit hat, mit seinen Lieferanten in der Form zu kommunizieren, dass dieser seine aktuellen Lagerbestände in das DRM einpflegen kann. Der Händler kann damit auch mehrere Onlineshops und Angebote auf anderen Verkaufsplattformen wie bspw. AMAZON und eBay gleichzeitig verwalten. Über DRM besteht auch die Möglichkeit einer Anbindung zum ECommerce Automatisierungsdienstleister LENGOW, der Produkte automatisiert auf anderen Plattformen listet.

   3.       Die Software DRM ist modular aufgebaut. Im Einzelnen ergibt sich der Leistungsumfang der lizenzierten Software aus der Leistungsbeschreibung der einzelnen lizenzierten Module. 

II.     Lizenz und Lizenzgegenstand

1.      EXPERTISEROCKS überlässt dem Händler ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragsdauer begrenztes Nutzungsrecht an der DRM Software für einen Arbeitsplatz (Lizenz). Weitere Arbeitsplätze erfordern zusätzliche Lizenzen).

2.      Die Übermittlung der Daten vom DRM zu und von den Verkaufsplattformen und verbundenen Shops erfolgt nur bei solchen Systemen, bei denen der Händler sich zur Vermittlung registriert hat und die das DRM als Schnittstelle gemäß Leistungsbeschreibung unterstützt.

3.      Das DRM sieht keine Funktionalität vor, die darauf gerichtet ist, Verpflichtungen wie bspw. Verhaltenskodizes von mit DRM verbundenen Onlineplattformen (Marktplätze) und Shop-Systemen (Onlineshops) einzuhalten oder dort entstehende Gebühren zu entrichten. Zudem enthält DRM keine Funktionalität, die die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität, der vom Händler übermittelten Daten überprüft.

4.      Der Leistungsumfang kann entgegen der Beschreibung eingeschränkt sein, wenn die Technik der Drittsysteme nicht entsprechend ausgelegt ist.

III.       Vertragsschluss

1.      Voraussetzung für die Nutzung des DRM ist eine Anmeldung durch den Händler (Kundenaccount). Die Anmeldung erfolgt durch eine Registrierung auf der Website https://drm.software oder einer der gelabelten Registrierungsseiten. Zudem muss der Händler die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ aktivieren und hierfür eine Lizenz erworben haben, um die weiteren Module der DRM Software nutzen zu können. Über die weiteren DRM Softwaremodule muss der Händler einen Lizenzvertrag im Appstore schließen, um diese nutzen zu können.

2.      Der Lizenzvertrag über die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ kommt dadurch zu Stande, dass der Händler nach Auswahl der Internetmarktplätze und dem Import der angebotenen Produkte unter dem Modul „Produkte“, auf den Button BUY klickt.

3.      Der Händler erklärt durch Ausfüllen Bestellformulars im Appstore und der Betätigung des Buttons BUY gegenüber EXPERTISEROCKS verbindlich, ein Nutzungsrecht an den im Appstore ausgewählten DRM Softwaremodulen, zu den unter https://drm.software dargestellten Tarifen und Laufzeiten, erwerben zu wollen.

4.      Die Bestellformulare für die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ sowie die im Appstore angebotenen DRM Softwaremodule sind in den Sprachen Deutsch, Englisch und Spanisch verfügbar. Vor Versenden des Bestellformulars erscheinen alle Eingaben noch einmal in einem Bestätigungsfenster und können dort korrigiert werden.

5.      Der Lizenzvertrag über die im Appstore angebotenen DRM Softwaremodule kommt wie folgt zustande:

a)      Wenn der Händler die Zahlungsart GIRO PAY oder SOFORT ÜBERWEISUNG  gewählt hat, kommt der Lizenzvertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an betreffenden Zahlungsdienstleister zustande.

b)      Wenn der Händler die Zahlungsart „Kreditkarte“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.

 6.    Der Händler kann die Bestellübersicht  sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ sowie die im Appstore angebotenen DRM Softwaremodule aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss gespeichert, ist aber dem Händler nicht zugänglich.

7.      Der Eingang der Bestellung der DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ sowie die im Appstore angebotenen DRM Softwaremodule und der Vertragsschluss werden dem Händler per E-Mail bestätigt.

8.      Die Händler erhalten Zugangsdaten in Form eines Benutzernamen per Email und einen dynamisch erzeugten temporären Pin per Email.

IV.      Testzeitraum der im Appstore angebotenen DRM Softwaremodule

1.       Mit Ausnahme der DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ hat der Händler die Möglichkeit die im Apptsore angebotenen DRM-Softwaremodule für 14 Tage kostenfrei zu testen. Es werden lediglich die über die Module „Kunden & Bestellungen“ sowie „Produkte“ durchgeführten  Transaktionen abgerechnet Für den Testzeitraum gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit hierin nichts anderes bestimmt wird.

2.         Der Testzeitraum endet nach 14 Tagen. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.

3.        Nach Ablauf des Testzeitraums bietet EXPERTISEROCKS nicht die Möglichkeit an, dass der Händler seine mit dem betreffenden Kundenaccount verknüpften Daten

 sichern kann. Die im Testzeitraum eingestellten Daten sind aber verfügbar, wenn der Händler unter Verwendung seiner bei der Registrierung auf der Website https://drm.software angegebenen Nutzerdaten Lizenzvertrag über das betreffende Softwaremodul schließt. Bei Deaktivierung des Kundenaccounts werden die im Testzeitraum eingestellten Daten gelöscht, wenn zu einem späteren Zeitpunkt ein entgeltpflichtiger Lizenzvertrag geschlossen wird.

V.     Abonnement von Beta-Services

1.       Bestimmte DRM Softwaremodule können als geschlossene oder offene Beta-Services ("Beta-Service" bzw. “Beta-Services”) angeboten werden, die zu Test- und Bewertungszwecken dienen.

2.       Der Händler stimmt zu, dass die Festlegung des Zeitraums zum Testen und Bewerten der Beta-Services im alleinigen Ermessen von EXPERTISEROCKS liegt. EXPERTISEROCKS ist der alleinige Entscheidungsträger bei der Bestimmung über den Erfolg des Tests und der Entscheidung, ob die Beta-Services nachfolgend als kommerzielle Services angeboten werden. Die Teilnahme an einem Beta-Service verpflichtet den Händler nicht zum Abschluss eines Abonnements oder zur Nutzung eines zahlungspflichtigen Services. EXPERTISEROCKS behält sich das Recht vor, Beta-Services mit oder ohne Ankündigung jederzeit und von Zeit zu Zeit vorübergehend oder dauerhaft ganz oder teilweise einzustellen.

3.       Der Händler stimmt zu, dass EXPERTISEROCKS nicht für Schäden haftbar ist, die durch die Änderung, Aussetzung oder Einstellung eines Beta-Services aus einem beliebigen Grund entstanden sind.

VI.   Identifikation und Authentifikation

1.       Die übermittelten Zugangsdaten zur DRM-Nutzung dienen der Identifikation und Authentifikation. Dem Händler ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten unberechtigten Dritten zu überlassen.

2.       Der Händler muss dann seinen Benutzernamen und dynamisch erzeugten temporären Pin auf der Website https://drm.software  eingeben, um sich zu authentifizieren und sich in seinem Kundenaccount einzuloggen.

3.       EXPERTISEROCKS haftet nicht für Schäden, die aus der missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten entstehen.

VII.      Tarif und Tarifwechsel

1.       Die Lizenzgebühr für die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ werden auf Transaktionsbasis abgerechnet. Es gelten die in dem für die Aktvierung des betreffenden Moduls vorgesehenen Registrierungsformulars aufgeführten Tarife.

2.    Im Übrigen gelten jeweils die in dem Appstore aufgeführten Tarife. Die jeweiligen Tarife inkludieren die, in dem jeweils im Appstore beschriebene Anzahl an Artikel Uploads und Bestellimporten (Inklusiv Transfers), sowie die anfallenden Gebühren für Einzel-Artikel-Uploads und Bestellimporte bei Überschreiten der vorgesehenen Anzahl an Inklusiv-Transfers.

4.       Ein vom Händler gewünschter Tarifwechsel in einen höheren Tarif oder Hinzufügen weiterer Online-Verkaufsplattformen kann jederzeit im laufenden Monat mit Rückwirkung zu Beginn des laufenden Kalendermonats erfolgen. Eine Tarifanpassung ist maximal einmal je Abrechnungsmonat möglich.

5.       Ein Tarifwechsel in einen günstigeren Tarif ist bei einer zwölfmonatigen Vertragslaufzeit nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des Vertragsmonats und bei einer monatlichen Vertragslaufzeit zum Ende des folgenden Vertragsmonats möglich.

6.       Der Tarifwechsel kann vom Händler über seinen Kunden-Login, aber auch per E-Mail beantragt werden.

VIII.       Fälligkeit, Zahlungsabwicklung und Verzug

1.    Die Lizenzgebühr für die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ werden auf Transaktionsbasis und auf Umsatzbasis abgerechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt zum Ende des laufenden Kalendermonats.

2.       Bei einer gewählten Laufzeit von einem Monat, wird der Monatsbeitrag und bei einer Laufzeit von 12 Monaten, der für 12 Monate zu zahlen Beitrag jeweils immer zu Beginn des ersten Vertragsmonats fällig, das heißt dem Tag, zu dem die jeweilige Vertragslaufzeit beginnt. Bei Verlängerung der Laufzeit wird der zu zahlende Betrag jeweils am ersten Tag des jeweiligen Verlängerungszeitraums fällig.

3.     Die Rechnungen werden ausschließlich als PDF-Datei in elektronischer Form an die vom Händler angegebene E-Mail-Adresse versandt.

4       Entstehende Bankgebühren durch Rücklastschriften, gleich welcher Art, werden dem Händlern pauschal mit 10 EUR in Rechnung gestellt.

5.  Die Rechnung gilt als anerkannt, wenn keine Einwände innerhalb einer Ausschlussfrist von 7 Tagen nach Erhalt schriftlich gegenüber EXPERTISEROCKS  geltend gemacht werden.

6.       Berechtigte Einwände in der Rechnung werden dem Händler gutgeschrieben oder mit folgenden Gebühren verrechnet.

7.       Eine Aufrechnung von Forderungen von EXPERTISEROCKS durch den Händler kann nur mit rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgen.

8.   Wird der fällige Monatsbetrag bzw. 12-Monatsbetrag nicht innerhalb von 7 Tagen nach Beginn der Vertragslaufzeit bzw. dem Beginn des Verlängerungszeitraums gezahlt und/oder werden die auf Transaktionsbasis und auf Umsatzbasis abgerechneten Gebühren nicht innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung gezahlt, ist EXPERTISEROCKS berechtigt, weitere Leistungen einzustellen und sämtliche Schnittstellen zu sperren, bis die offenen Forderungen vollständig beglichen sind. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

9.    Für den auf Umsatzbasis basierenden Gebührenanteil gilt, dass dieser bei Testbestellungen nicht anfällt und für Einnahmen nicht anfällt, für die eine Gutschrift erteilt, weil der betreffende Kauf widerrufen oder aus anderen Gründen rückabgewickelt wurde. Wenn der Händler allerdings die Testbestellung nicht als solche kennzeichnet und/oder Gutschriften für rückabgewickelte Käufe nicht oder fehlerhaft erstellt und es hierdurch zu einer fehlerhaften Rechnungstellung durch EXPERTISEROCKS, hat der Händler für die Korrektur der Abrechnung eine Bearbeitungsgebühr von 25% der beanstandeten Rechnungsposition jedoch maximal 5 EUR je beanstandeter Rechnungsposition an EXPERTISEROCKS zu entrichten.

10.   Zur Überprüfung der auf Umsatzbasis abgerechneten Gebühren verpflichtet sich der HÄNDLER, über den Verkauf seiner Produkte unter Verwendung der DRM Softwaremodule bis zum Ablauf von 5 Jahren nach Ende dieses Vertrages vollständig und korrekt Bücher zu führen sowie diese zu verwahren. Während des gleichen Zeitraums hat EXPERTISEROCKS das Recht, diese Bücher in angemessenen Abständen durch einen unabhängigen, auch EXPERTISEROCKS gegenüber zur Verschwiegenheit verpflichteten Wirtschaftsprüfer auf Übereinstimmung mit den monatlichen Abrechnungen prüfen zu lassen. Die Kosten hierfür trägt EXPERTISEROCKS, es sei denn, dass sich bei der Prüfung herausstellt, dass die erteilten Abrechnungen Abweichungen zum Nachteil von EXPERTISEROCK in Höhe von mehr als 1% der für den Prüfungszeitraum geschuldeten Umsatzbeteiligung enthielten. In diesem Fall trägt der HÄNDLER die Kosten.

11.    Alle Preise verstehen sich netto und zzgl. gültiger Umsatzsteuer.

IX.       Pflichten und Obliegenheiten des Händler

1.       Der Händler hat EXPERTISEROCKS bei Veränderung seiner bei Anmeldung hinterlegter Daten unverzüglich zu informieren und die neuen Daten in seinem Kundenaccount oder per E-Mail bekannt zu geben.

2.       Der Händler verpflichtet sich, über das DRM keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu übermitteln, oder Rechte Dritter zu verletzen.

3.       Der Händler hat nach jedem Zugriff auf sein Kundenaccount ein Backup seiner Daten zu erstellen.

4.       Etwaige Mängel hat der Händler unverzüglich anzuzeigen und EXPERTISEROCKS bei der Mängelanalyse und Mängelbeseitigung in angemessener Weise zu unterstützen.

5.       Der Händler verhindert den unbefugten Zugriff Dritter auf das DRM und verpflichtet auch seine angestellten und freien Mitarbeiter und sonstigen Dienstleister zur Einhaltung dieser Pflicht.

6.       Für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität sämtlicher vom Händler übermittelter und verwendeter Daten, insbesondere der Produkte, Preise, Preisgrenzen und Preiskalkulationen, ist ausschließlich der Händler selbst verantwortlich.

7.       Die Abwicklung und ggf. Rückabwicklung der auf den Handelsplattformen geschlossenen Verträge ist alleinige Angelegenheit des Händlers.

X.     Laufzeit des Vertrages, Kündigung

1.       Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Tag des Zugangs der Zugangsdaten für den Kundenaccount.

2.       Ordentliche Kündigung und Kündigungsfristen, der über den Appstore erworbenen DRM Softwaremodule:

a.          Es gelten folgende Kündigungsfristen:

aa.       Bei einer gewählten Laufzeit von einem Monat kann der Vertrag jeweils zum Ende des folgenden Vertragsmonats gekündigt werden.

bb.        Bei einer gewählten Laufzeit von zwölf 12 Monaten kann der Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des 12. Monats nach Beginn der Vertragslaufzeit gekündigt werden.

b.          Der Vertrag verlängert sich stillschweigend um die gewählte Laufzeit, wenn er nicht wirksam zum Vertragsende gekündigt wird.

c.           Die Kündigung kann vom Händler über seinen Kundenaccount, aber auch über E-Mail gegenüber EXPERTISEROCKS  ausgesprochen werden.

d.          Um ungewollte Löschungen zu vermeiden, erhält der Händler nach Eingang der Kündigung einen Hinweis per E-Mail, dass die Kündigung zur Löschung der über das DRM in die Shops eingestellten Produkte und den mit dem Kundenaccount verknüpften Daten führt. Der Händler muss per Email oder einen Link bestätigen, dass die über das DRM in die Shops eingestellten Produkte und die verknüpften Daten gelöscht werden, damit die Kündigung wirksam wird.

e.          Soweit der Händler selbst zur Löschung von Produktangeboten auf mit dem DRM verknüpften Plattformen verpflichtet ist gilt die Kündigung als zurückgenommen, wenn die über das DRM auf Onlineshops und Marktplätzen eigestellten Produkte nicht einer Frist von 7 Tagen von den Onlineshops oder Marktplätzen gelöscht werden.

3        Laufzeit, Kündigung und Vertragsabwicklung des Vertrages über die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“:

a.          Das Vertragsverhältnis über die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ endet

·       mit Deaktivierung des Kundenaccounts bei Inaktivität von 120 Tagen in der Form, dass innerhalb dieses Zeitraums keine kostenpflichtigen Transkationen über die lizenzierten Softwaremodule stattgefunden haben und an den Händler kein sonstiges im Appstore angebotenes DRM Softwaremodul lizenziert wurde,

·       durch Kündigung und Deaktivierung des Kundenaccounts seitens des Händlers mit sofortiger Wirkung, werden sofern kein Lizenzvertrag über die im Appstore angebotenen DRM Softwaremodule abgeschlossen wurde bzw. noch nicht entsprechend hierin vorgesehenen Regeln beendet wurde oder

·       durch Kündigung sämtlicher über den Appstore lizenzierten DRM Softwaremodule nach Maßgabe diese Geschäftsbedingungen.

d.         Die Kündigung des Vertrages über die DRM Softwaremodule „Kunden & Bestellungen“, „Produkte“ und „Lieferanten“ und Deaktivierung des Kundenaccounts berühren nicht die Ansprüche von EXPERTISEROCKS gegen die Händler wegen bereits durchgeführter Transaktionen.

e.           Bei Deaktivierung des Kundenaccounts werden sämtliche in den Kundenaccount eingestellten Daten gelöscht.

f.           Im Übrigen gelten die untenstehenden Vorschriften.

4.       Außerordentliche Kündigung

EPERTISEROCKS kann den Vertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn

a.          der Händler mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsgebühren in Verzug ist, mit der 12-Monatsgebühr zwei Monate in Verzug gerät und/oder mit den abgerechneten Transaktionsgebühren einen Monat in Verzug ist.

b.          der Kundenaccount für einen Zeitraum von 120 Tagen inaktiv war, in der Form dass innerhalb dieses Zeitraums keine kostenpflichtigen Transkationen über die lizenzierten Softwaremodule stattgefunden haben und an den Händler kein sonstiges im Appstore angebotenes DRM Softwaremodul lizenziert wurde. In diesem Fall wird der Kundenaccount mit der Kündigung deaktiviert.

5.           Vertragsabwicklung bei Kündigung bei über den Appstore erworbenen DRM-Softwaremodulen

a.      Zum Ende des Vertragsverhältnisses werden sowohl die über das DRM auf entsprechende Marketplaces und Shops eingestellten Produkte aus den Marktplaces und Shops als auch alle mit dem betreffenden Kundenaccount verknüpften Daten gelöscht. Im Falle einer außerordentlichen fristlosen Kündigung durch EPERTISEROCKS hat der Händler ab Zugang der Kündigung eine Frist von 7 Tagen seine mit dem betreffenden Kundenaccount verknüpften Daten zu sichern.

b.      Sollte EXPERTISEROCKS keinen Zugang mehr zum Löschen über das DRM auf entsprechende Marketplaces und Shops eingestellten Produkte haben, ist der Händler verpflichtet, diese Bestände bis zum Ende des Vertragsverhältnisses aus dem jeweiligen Marketplace sowie Shops zu entfernen. Im Falle einer fristlosen Kündigung durch EPERTISEROCKS hat der Händler ab Zugang der Kündigung eine Frist von 7 Tagen über das DRM auf entsprechende Marketplaces und Shops eingestellte Produkte zu löschen.

c.       Zwei Wochen nach Beendigung des Vertrages (etwa aufgrund von Kündigung oder mangels Verlängerung) kann EPERTISEROCKS sämtliche Daten des Händlers löschen und den Kundenaccount deaktivieren.

XI.       Datenschutz, Datenverarbeitung

1.       Über die Software DRM werden von EXPERTISEROCKS personenbezogene Daten der Händler und Lieferanten der Händler erhoben. Auf Verlangen des Händlers wird EXPERTISEROCKS eine DSGVO konforme Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abschließen.

2.       EXPERTISEROCKS ist berechtigt, Inhalte des Accounts ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung der Services an den Händler abzurufen, zu kopieren, zu verteilen, zu speichern, zu übertragen, neu zu formatieren, öffentlich anzuzeigen und öffentlich auszuführen.

3.       Der Händler willigt ein, dass EXPERTISEROCKS Zahlen wie Gesamtumsatz, durchschnittlicher Verkaufspreis, Anzahl der Bestellungen, Verkaufter Artikel und Menge etc. – jedoch ohne Kundendaten wie Adresse oder Mailadresse - anonymisiert für statistische interne Zwecke auswerten darf. Auf Grundlage dieser Angaben ist es EXPERTISEROCKS möglich, das Angebot weiter zu verbessern.

XII.       Softwareaktualisierung

1.       Bei Änderung der über DRM angebundenen Drittsysteme oder bei Gesetzesänderungen, die Anpassungen erforderlich machen um das DRM lauffähig und rechtskonform zu halten oder um den Marktbedürfnissen Rechnung zu tragen, behält sich EXPERTISEROCKS vor, Aufwandspauschalen von maximal 180,00 EUR zzgl. gesetzlicher MwSt. pro Jahr und pro angebundenem Marktplatz zu berechnen.

2.       Der Händler kann für den Fall, wenn Anpassungen zu einer geänderten Technik nicht innerhalb von einem Monat von EXPERTISEROCKS bereitgestellt werden, den Vertrag zum Ende des Kalendermonats kündigen, der auf den Monat folgt, in dem die Änderungen vom Drittanbieter veröffentlicht wurden.

XIII.       Gewährleistung, Haftung

1.       EXPERTISEROCKS gewährleistet die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der DRM Software während der Vertragslaufzeit sowie, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. EXPERTISEROCKS wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der DRM Software in angemessener Zeit beseitigen.

2.       EXPERTISEROCKS haftet für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. EXPERISEROCKS haftet ferner für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d. h. solchen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Fall der fahrlässigen Verletzung von Kardinalspflichten haftet EXPERTISEROCKS jedoch nur für den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung von EXPERTISEROCKS wirkt auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer ausdrücklichen Garantieübernahme. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrenentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten ist.

XIV.      Änderung der AGB und Tarife

1.       Sollten wirtschaftliche oder rechtliche Gründe dies erfordern, ist EXPERTISEROCKS berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen erfolgen unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien und werden dem Händler unverzüglich elektronisch per Email oder in seinem Kundenaccount mitgeteilt. Der Händler hat die Möglichkeit den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung zu zum Ende des laufenden Kalendermonats zu kündigen.

2.       EXPERTISEROCKS behält sich ferner das Recht vor, jederzeit die Tarife anzupassen oder für bislang kostenlose Services Gebührenverlangen (Tarifänderung). Im Fall einer Tarifänderung wird EXPERTISEROCKS den Händlern hierüber binnen vier Wochen vor Wirksamwerden der Tarifänderung elektronisch per Email oder in seinem Kundenaccount informieren. Der Händler hat das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung der Tarifänderung zum Monatsende zu kündigen.

3.       Macht der Händler von diesem außerordentlichen Kündigungsrechten keinen Gebrauch, gilt die Tarifänderung bzw. Änderung der AGB als vereinbart.

4.       EXPERTISEROCKS behält sich ferner das Recht vor, jederzeit neue Leistungen optional anzubieten oder bestehende Leistungspakete anzupassen. Sofern daraus keine Preiserhöhung resultiert, verstehen sich zusätzliche kostenlose Features als angenommen.

5.       Das DRM versteht sich als Cloudlösung, es wird daher stets immer die aktuellste Version ausgespielt. Für ein Update bedarf es keiner expliziten Zustimmung eines einzelnen Händlers. EXPERTISEROCKS ist berechtigt, den Inhalt der Leistungen einschließlich der bereitgestellten Software zu verändern und anzupassen, insbesondere bei technologischen Weiterentwicklungen.

XV.     Schlussbestimmungen

1.       Individuelle Vereinbarungen, die diese AGB ändern oder abbedingen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel.

2.       Diesen AGB widersprechende AGB werden durch EXPERTISEROCKS nicht angenommen.

3.       Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln, bzw. des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.

4.       Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5.       Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von EXPERTISEROCKS. Dasselbe gilt, wenn der Händler keinen allgemeinen Gerichtsstand in Spanien hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

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